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Wie man erfolgreich einen Geheimdienst verklagt

1. September 2018

Wie man erfolgreich einen Geheimdienst verklagt

Spätestens seit Edward Snowden ist klar: Was Journalisten berichten, interessiert nicht nur das Publikum. Auch Geheimdienste wie der Bundesnachrichtendienst (BND) lesen und hören mit. Oftmals werden die Rechte von Berichterstattern dabei massiv verletzt. Zusammen mit seinen Kollegen von „Reporter ohne Grenzen“ hat der Journalist Daniel Moßbrucker den BND deshalb 2015 verklagt – mit Erfolg.

Zum ersten Mal seit mehr als 30 Jahren hat der BND dabei einen Prozess verloren. Obwohl die Organisation nicht nachweisen konnte, dass der Geheimdienst tatsächlich auf Daten zugegriffen hatte, entschieden Deutschlands höchste Gerichte: Falls die Journalisten dennoch überwacht wurden, wäre die Auswertung der Daten illegal gewesen. In der Folge musste der BND die Datenverarbeitung einstellen.